Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Fassung vom 23.8.2010

 

1. Anwendungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend Dienstleistungen genannt) welche aldente brainworks GmbH (nachfolgend ADBW) anbietet. Als Kunden werden alle Vertragspartner von ADBW bezeichnet. Abweichende AGB des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn ADBW ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

 

2. Vertragsabschluss

 

Das Angebot auf unseren Webseiten ist freibleibend. Bei Vertragsabschluss über Fernkommunikationstechniken kommt ein Vertrag erst mit Bestätigung durch ADBW zustande, spätestens aber, wenn der Kunde die Dienstleistung nutzt.

Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen, die vor oder bei Abschluss eines Vertrages getroffen wurden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

3. Widerruf

 

Dem Konsumenten steht beim ausschliesslichen Gebrauch eines Fernkommunikationsmittels beim Vertragsabschluss ein Widerrufsrecht nach der Richtlinie der EG (97/77EG) bzw. deren Umsetzung ins deutsche Recht zu. ADBW weist den Kunden ausdrücklich auf sein Recht auf Widerruf hin.

 

4. Dauer und Beendigung eines Vertrages

 

Die Verträge mit ADBW haben eine unbestimmte Laufzeit.

ADBW stellt ihre Leistungen jeweils im voraus für eine Abrechnungsperiode in Rechnung. Der Kunde kann den Vertrag jeweils auf Ende des kommenden Monats kündigen. Bereits bezahlte Leistungen werden jedoch nicht zurückvergütet.

 

5. Gewährleistung

 

ADBW kann keine Gewähr für das unterbruchsfreie Funktionieren ihrer Dienstleistungen übernehmen. Insbesondere übernimmt ADBW keine Gewähr für das Funktionieren der Infrastruktur die sie von Dritten bezieht. Über geplante Unterbrüche informiert ADBW den Kunden nach Möglichkeit im voraus per E-Mail.

 

6. Pflichten des Kunden

 

 

6.1 Informationsplicht

 

Der Kunde ist verpflichtet jederzeit seine aktuellen Namen und Adresse bekanntzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

 

6.2 Abnahme

 

Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung bzw. Zuverfügungstellung schriftlich mitzuteilen. Nach Ablauf dieser Frist sind jegliche Gewährleistungsansprüche aus offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen.

ADBW ist bei mangelhafter Erfüllung zur kostenlosen Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, hat der Kunde Anspruch auf Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrages.

Der Kunde wird die Programme oder Dienstleistung innerhalb von einem Monat ab Versand bzw. Verfügungsstellung auf deren Vertragsgemässheit hin überprüfen. Die Programme gelten als abgenommen, soweit nach Ablauf der Prüffrist für eine weitere Frist von zwei Wochen die Nutzbarkeit der Programme nicht wegen gemeldeter Fehler erheblich beeinträchtigt ist.

Die Abnahme gilt spätestens erfolgt, wenn das Programm oder die Dienstleistung 30 Tage produktiv genutzt worden ist und eine Meldung über Fehler nicht vorgelegen hat.

 

6.3 Fehleranzeige und -beseitigung

 

Der Kunde ist verpflichtet, Mängel und Störungen ADBW unverzüglich in nachvollziehbarer Weise zu melden. Bei der Fehlerbeseitigung hat der Kunde ADBW im Rahmen des Zumutbaren zu unterstützen.

Der Anspruch des Kunden auf Fehlerbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Fehler nicht reproduzierbar ist oder anhand maschinell erzeugter Ausgaben aufgezeigt werden kann.

Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung von ADBW zur Fehlerbeseitigung, Pflege, Verbesserung oder Weiterentwicklung bezüglich solcher Bestandteile der Programme, die von Dritten bezogen werden. ADBW wird dem Kunden bei Bedarf Umgehungsmassnahmen entwickeln, soweit dies technisch möglich ist.

 

 

6.4 Geheimhaltung von Zugangsdaten

 

Der Kunde hat Benutzername, Passwörter und sonstige Zugangsdaten geheim zu halten. Er ist nicht berechtigt diese Daten weiterzugeben. ADBW wird nie nach Benutzernamen, Passwörtern oder anderen Zugangsdaten fragen.

 

 

6.5 Einhaltung der Netiquette

 

Verstösst der Kunde bei der Nutzung der Dienstleistungen gegen das Recht, die guten Sitten oder veröffentlicht anstössigen Inhalte (insbesondere Pornographie, Anleitungen zu Gewalt oder Straftaten oder Diskriminierungen jeglicher Art), versendet er unerwünschte Massenmails (Spam) oder nutzt er die Infrastruktur von ADBW zum Angriff auf die Netzinfrastruktur, kann ADBW unverzüglich ihre Leistungen einstellen ohne schadenersatzpflichtig zu werden.

Solle sich ADBW oder deren Mitarbeiter der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen, wenn widerrechtliche Daten des Kunden nicht gelöscht werden, ist ADBW zur sofortigen Löschung berechtigt, auch ohne Anzeige an den Kunden.

 

7. Schadenersatz

 

Schadenersatzansprüche gegen ADBW sind ausgeschlossen, es sei denn, es liege Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Personenschaden vor oder ADBW habe eine wesentliche Vertragspflicht verletzt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ADBW nur wenn der Schaden durch ihre Betriebshaft­pflicht­versicherung gedeckt ist.

 

8. Preisänderungen

 

ADBW berechnet die Preise gemäss der bei Rechnungsstellung aktuellen Preisliste.

ADBW ist jederzeit berechtigt die Preise ohne vorherige Ankündigung zu senken. Bereits bezahlte Dienstleistungen werden nicht zurückerstattet. Preiserhöhungen werden 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Kunden kann bei Preis­erhöhungen bis 30 Tage nach deren Inkrafttreten den Vertrag auflösen.

 

9. Zahlungsverzug und Mahnungskosten

 

Die eingeräumten Nutzungsrechte ruhen bei Zahlungsverzug des Kunden. ADBW kann die Erfüllung des Vertrages einstellen, wenn der Kunde mit der Zahlung mindestens CHF 150.- oder einer Jahresgebühr in Verzug kommt. Ab der zweiten Mahnung kann ADBW einen Umtriebsentschädigung von CHF 30.-erheben.

 

10. Verrechnung

 

Der Kunde kann mit einer Gegenforderung nur verrechnen, wenn diese von ADBW unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

11. Übertragung an Dritte

 

Dritte sind im Sinne dieses Absatzes auch mit dem Kunden verbundene Unternehmen.

Zur Vertragserfüllung kann ADBW jederzeit Dritte hinzuziehen.

Ohne schriftliche Zustimmung von ADBW darf der Kunde Dienstleistungen Dritten nicht zugänglich machen. Der Kunde darf vermietete Software nicht ohne Zustimmung von ADBW weitervermieten. Der Kunde darf den Source Code Dritten nur mit Zustimmung ADBWs zur Kenntnis geben. ADBW darf die Zustimmung nicht entgegen Treu und Glauben verweigern.

Bei Verstoss gegen Regeln dieses Abschnittes kann ADBW den Vertrag ohne schadenersatzplichtig zu werden fristlos auflösen.

 

12. Immaterialgüterrechte

 

 

12.1 Immaterialgüterrechte des Kunden

 

Der Kunde gewährt ADBW das zeitlich auf die Dauer des Vertrages beschränkte Recht seine Website auf dem Server und für Backups zu speichern und über das Internet der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Soweit nach Beendigung des Vertrages geschützte Inhalte von Dritten in Cache-Speichern vorgehalten werden, wird diese Speicherung nicht mehr ADBW zugerechnet.

 

 

12.2 Immaterialgüterrechte von ADBW und Dritten

 

ADBW gewährt dem Kunden ein unübertragbares und nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung von Software, die während der Dauer und zur Erfüllung des Vertrages zur Verfügung gestellt wird. Alle weitergehenden Immaterialgüterrechte stehen weiterhin ADBW bzw. Dritten zu. Verletzt der Kunde diese Rechte und wird ADBW dafür in Anspruch genommen, hat der Kunde ADBW schadlos zu halten.

 

13. Schriftform

 

Die Schriftform wird durch E-Mail gewahrt.

 

14. Teilungültigkeit

 

Wenn eine der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

 

15. Rechtswahl und Gerichtsstand

 

Sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt kommt materiell schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts zur Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. ADBW ist jedoch berechtigt am Sitz des Kunden zu klagen. Aus Konsumentenverträgen kann der Kunde auch an seinem Wohnort klagen. Weitere zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.

 

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